Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform hunidesign.com
zwischen
HUNI GmbH, Weingartenstraße 52a, 65795 Hattersheim, Deutschland,
E-Mail-Adresse: mona@hunidesign.com,
eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main unter HRB 116767, vertreten durch die Geschäftsführerin Mona Thomas,
USt-ID-Nr.: DE331024607
- im Folgenden „Anbieter“ –
und
den in § 2 dieser AGB bezeichneten Kunden
-im Folgenden „Kunde“ –
geschlossen wurde.
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter („Anbieter“) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit dem bereits erwähnten Anbieter HUNI GmbH zustande.
(2) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher oder englischer Sprache. Der Kunde kann zwischen den Sprachen wählen.
(3) Die Präsentation der Ware im Webshop des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Anbieters dar.
(4) Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Webshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellprozedur verläuft in folgenden Schritten:
a) Der Kunde wählt die Ware aus dem Sortiment aus und sammelt sie über den „In den Warenkorb legen“-Button in einem virtuellen Warenkorb.
b) Der Inhalt des Warenkorbs kann zu jeder Zeit über den Klick auf das entsprechende Warenkorb-Symbol betrachtet und verändert werden.
c) Um den Bestellprozess fortzusetzen, muss der Kunde auf den „Kasse“-Button klicken, um mit der persönlichen Dateneingabe zu beginnen.
d) in der Rubrik „Versand“ werden die eingegeben Versandinformationen sowie die entsprechende Versandmethode zur Durchsicht angezeigt.
e) In der Rubrik „Zahlung" werden Sie dazu aufgefordert, Ihre Daten für die Kreditkarten-Zahlungsmethode anzugeben, oder sich über Ihr PayPal-Nutzerkonto zu legitimieren und den Bestellprozess über PayPal abzuschließen.
f) Über den Button „Bestellung überprüfen“ haben Sie die Möglichkeit, alle eingegebenen Daten final zu überprüfen und ggf. zu ändern bzw. abzubrechen. Sie können den Bestellprozess auch durch Beenden Ihres Internetbrowsers jederzeit abbrechen.
g) Über den Button „Jetzt zahlen” geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb zuletzt befindlichen Produkte ab.
h) Alternativ bieten wir einen „Express-Checkout“ mittels shop Pay, PayPal, Apple Pay oder Google Pay an. Wenn Sie bei einem dieser Zahlungsdienstleister registriert sind, können Sie sich über Ihr shop Pay, PayPal, Apple Pay oder Google Pay-Nutzerkonto legitimieren und den Bestellprozess über einen dieser Anbieter abschließen.
(5) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Eingangsbestätigung“). Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des verbindlichen Angebots des Kunden dar, sie dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.
(6) Ein Vertragsschluss kommt dann zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden per E-Mail bestätigt (Auftragsbestätigung) oder eine Versandbestätigung per E-Mail zukommen lässt.
(7) Sollte der Kunde 14 Tage nach Bestellung keine Kaufbestätigung oder Versandbestätigung erhalten haben, so gilt das Angebot als abgelehnt und der Kunde ist an sein Angebot (seine Bestellung) nicht mehr gebunden. Sollte nach diesen 14 Tagen eine Kauf- oder Versandbestätigung erfolgen, so gilt diese als Angebot des Anbieters.
(8) Sogenannte Bestellbots sind untersagt.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Die Versandkosten können je nach Lieferort, Gewicht, Größe und sonstigen besonderen Eigenschaften der bestellten Ware (bspw. erhöhte Zerbrechlichkeit) variieren. Bei Teillieferungen auf den Wunsch des Kunden hin, fallen für jede Teillieferung Versandkosten an.
(3) Der Versand der Ware erfolgt über geeignete Versanddienstleister. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
(5) Bei Lieferungen in Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittländer) können zusätzliche Kosten wie Zölle, Einfuhrabgaben, Steuern oder sonstige Gebühren anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.
(6) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei grenzüberschreitenden Lieferungen die zusätzlichen Kosten auch nachträglich in Rechnung gestellt werden können.
§ 4 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte, Paypal, shop Pay, Google Pay und – sofern verfügbar und der Safari Browser verwendet wird- per Apple Pay vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(4) Es wird darauf hingewiesen, dass bei Zahlungsmodalitäten über externe Zahlungsanbieter eine Umleitung auf externe Websites erfolgen kann und durch die jeweiligen Anbieter auch zusätzliche Kosten anfallen können.
§ 5 Lieferung und Warenverfügbarkeit
(1) Die vom Anbieter angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (ggf. auch Versandbestätigung), vorherige Zahlung vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, kann sie bis zu 10 Wochen betragen.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall also nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Dem Kunden steht in diesem Fall ein Rücktrittsrecht zu, er muss dieses aber innerhalb von drei Werktagen geltend machen. Andernfalls ist er an den Vertrag gebunden.
(4) Der Bestellung von Textilprodukten wird durch unseren Kooperationspartner Majamo GmbH, Abt. HUNI GmbH, In der Welle 16, 49565 Bramsche, Deutschland (im Folgenden „Majamo GmbH“) abgewickelt. Der Versand und das Retourenmanagement wird durch die Majamo GmbH durchgeführt. Der Kunde hat bei Retouren das Retourenportal der Majamo GmbH zu verwenden. Auf das Retourenportal der Majamo GmbH gelangt der Kunde https://hunidesign.com/pages/returns. Der Majamo GmbH werden die für die Abwicklung notwendigen Daten von der HUNI GmbH zur Verfügung gestellt. Der Kunde erklärt sich mit dieser Datenweitergabe ausdrücklich einverstanden. Eine Speicherung von Kundendaten erfolgt bei der Majamo GmbH nicht.
§ 6 Annahmeverweigerung bei Lieferungen in Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittländer)
(1) Verweigert der Kunde die Annahme einer Lieferung aus Gründen, die seiner Sphäre zuzurechnen sind, insbesondere wegen anfallender Zölle, Einfuhrabgaben, Steuern oder sonstiger Gebühren, stellt dies für sich keine eindeutige Widerrufserklärung dar. Die bloße Annahmeverweigerung ohne entsprechende Erklärung ersetzt gegenüber dem Anbieter nicht die Ausübung des Widerrufsrechts.
Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
(2) In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, sämtliche dem Anbieter hierdurch tatsächlich entstehenden Kosten zu tragen. Hierzu zählen insbesondere Rücktransportkosten, Versanddienstleistergebühren sowie Zölle, Einfuhrabgaben und sonstige Nebenkosten.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, diese Kosten von dem an den Kunden zu erstattenden Kaufpreis in Abzug zu bringen.
(4) Sofern eine konkrete Abrechnung im Einzelfall nicht möglich oder mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden ist, ist der Anbieter berechtigt, einen angemessenen Pauschalbetrag anzusetzen. Dieser beträgt regelmäßig
a) für Lieferungen in die USA: Bis zu 50,00 €,
b) für sonstige Drittländer: Bis zu 50,00 €.
(5) Dem Anbieter bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger entstanden ist.
§ 7 Warenrücksendungen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittländer)
(1) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es bei Warenrücksendungen aus Drittländern im Rahmen der Zollabwicklung zu Verzögerungen kommen kann. Auf die Dauer und den Ablauf der Zollabfertigung hat der Anbieter keinen Einfluss.
(2) Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen bei der Warenrücksendung, die auf Vorgängen im Rahmen der Zollabwicklung oder auf Umständen im Verantwortungsbereich von Versanddienstleistern, Zollbehörden oder sonstigen Dritten beruhen.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der Warenrücksendung sämtliche für die Zollabwicklung erforderlichen Angaben vollständig und zutreffend zu machen sowie erforderliche Mitwirkungshandlungen vorzunehmen.
(4) Kann eine Warenrücksendung aufgrund unvollständiger, fehlerhafter oder fehlender Angaben des Kunden, unterlassener Mitwirkungshandlungen oder sonstiger Umstände aus der Sphäre des Kunden nicht oder nicht rechtzeitig an den Anbieter ausgeliefert werden, entfällt eine Verpflichtung des Anbieters zur Erstattung des Kaufpreises, solange die Ware nicht bei dem Anbieter eingegangen ist.
(5) Gleiches gilt, wenn die Warenrücksendung aus Gründen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, insbesondere aufgrund von Maßnahmen von Zollbehörden oder Versanddienstleistern, nicht oder nur verzögert bei dem Anbieter eingeht.
(6) Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben im Übrigen unberührt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 9 Sachmängelgewährleitung und Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 10 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die hier gefunden werden kann: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Der Verkäufer nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
(4) Sofern männliche personenbezogene Hauptwörter und männliche Personalpronomen verwendet wurden, sind dabei immer auch alle anderen Geschlechter gemeint. Nur aus Gründen der einfachen Lesbarkeit und des Verständnisses wurde hier auf sog. „gendern“ verzichtet.